Verstellbare Manschettenknöpfe
Schweizer Patent · CH709588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709588
- Anmeldenummer
- CH000651/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.11.2015
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B5/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2018 B113.11.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
- 17.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2017
- 13.11.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.