Streckwerk einer Textilmaschine
Schweizer Patent · CH709611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709611
- Anmeldenummer
- CH000706/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.11.2015
- Gelöscht
- 23.06.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 5/44 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.11.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2017
- 13.11.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Petr Haska
560 02 Ceska Trebova, CZ
Ivan Kosar
089 01 Svidník, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.