Adaptervorrichtung für eine Spüle
Schweizer Patent · CH709618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709618
- Anmeldenummer
- CH000794/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.11.2015
- Gelöscht
- 07.12.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47L 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2014 102 174.4 09.05.2014
- Patentschriften
- 13.11.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.12.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2017
- 13.11.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christian Bomatter
68960 Willer, FR
Rolf Neeser
6260 Reidermoos
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.