Verriegelungsvorrichtung für eine Klappe eines Ablagefachs.

Schweizer Patent · CH709621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709621
Anmeldenummer
CH000574/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.04.2015
Veröffentlicht
13.11.2015
Gelöscht
29.06.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E05B 47/02 (2006.01)
A47G 29/124 (2006.01)
Priorität
CH 661/14 05.05.2014
Patentschriften
13.11.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018

  2. 13.11.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.