Verriegelungsvorrichtung für eine Klappe eines Ablagefachs.
Schweizer Patent · CH709621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709621
- Anmeldenummer
- CH000574/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 27.04.2015
- Veröffentlicht
- 13.11.2015
- Gelöscht
- 29.06.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)A47G 29/124 (2006.01)
- Priorität
- CH 661/14 05.05.2014
- Patentschriften
- 13.11.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018
- 13.11.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.