Fischaufstiegsanlage

Schweizer Patent · CH709700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709700
Anmeldenummer
CH000813/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
27.05.2014
Veröffentlicht
30.11.2015
Gelöscht
10.07.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E02B 8/08 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2015 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020

  2. 07.11.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  3. 30.11.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.