Abfallentsorgungsbehälter mit Pressvorrichtung
Schweizer Patent · CH709759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709759
- Anmeldenummer
- CH000904/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.06.2014
- Veröffentlicht
- 15.12.2015
- Gelöscht
- 10.07.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020
- 26.09.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2017
- 15.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.