Schieberventil
Schweizer Patent · CH709767 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709767
- Anmeldenummer
- CH000786/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2015
- Veröffentlicht
- 15.12.2015
- Erteilt
- 31.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 3/02 (2006.01)F16K 25/04 (2006.01)//H01L 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014-117035 05.06.2014
- Patentschriften
- 31.01.2017 B115.12.2015 A2
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 31.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
- 15.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2015
Beteiligte
Inhaberin
Chiyoda-ku / Tokyo, JP
Vertretung
8201 Schaffhausen
Erfinderin/Erfinder
Ibaraki, JP
Ibaraki, JP
Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.