Tragbarer Grill

Schweizer Patent · CH709799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709799
Anmeldenummer
CH000942/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.06.2014
Veröffentlicht
31.12.2015
Gelöscht
26.06.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.06.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2017

  2. 31.12.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Peter Baumgartner

8803 Rüschlikon

Erfinderin/Erfinder

Peter Baumgartner

8803 Rüschlikon

Marcel Schlegel

9404 Rorschacherberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.