Antriebsvorrichtung für eine Markise oder Store, mit einer Justiereinrichtung

Schweizer Patent · CH709820 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709820
Anmeldenummer
CH000986/2014
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2014
Veröffentlicht
31.12.2015
Erteilt
28.02.2018
Schutz endet spätestens
26.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E06B 9/42 (2006.01)
CPC-Klassen
E06B9/42 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2018 B1
31.12.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

  7. 31.12.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Storama AG für Sonnen- und Wetterschutz-Technik

Pfandersmatt, 3664 Burgistein Station

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Nicolas Rémy

3132 Riggisberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.