Beutelhalterung
Schweizer Patent · CH709821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709821
- Anmeldenummer
- CH000991/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2014
- Veröffentlicht
- 31.12.2015
- Erteilt
- 15.02.2018
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65B 67/12 (2006.01)//B65B 31/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65B67/1227 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2018 B131.12.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 17.10.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Austrasse 24, 4051 Basel → Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
- 15.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018
- 31.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.