Meuble autoportant
Schweizer Patent · CH709825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709825
- Anmeldenummer
- CH000421/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.03.2015
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 12.07.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1452593 26.03.2014
- Patentschriften
- 30.09.2015 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2018
- 30.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Inhaberin
Philippe Rebourg
1201 Genève
Patrick Hammacher
74520 Valleiry, FR
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.