Meuble autoportant

Schweizer Patent · CH709825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709825
Anmeldenummer
CH000421/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.03.2015
Veröffentlicht
30.09.2015
Gelöscht
12.07.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 47/04 (2006.01)
Priorität
FR 1452593 26.03.2014
Patentschriften
30.09.2015 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2018

  2. 30.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Philippe Rebourg

1201 Genève

Patrick Hammacher

74520 Valleiry, FR

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.