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Schweizer Patent · CH709883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709883
- Anmeldenummer
- CH001346/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2007
- Veröffentlicht
- 29.01.2016
- Erteilt
- 29.01.2016
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 20/02 (2012.01)G06Q 20/40 (2012.01)
- Priorität
- ZA 2006/09533 16.11.2006
- Abgezweigt von
- CH000771/2009
- Patentschriften
- 29.01.2016 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 05.07.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2016
- 29.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Serge Christian Pierre Belamant
2196 Sandton, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.