Sitzmöbel
Schweizer Patent · CH709885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709885
- Anmeldenummer
- CH000047/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2015
- Veröffentlicht
- 29.01.2016
- Erteilt
- 29.01.2016
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/74 (2006.01)A47C 15/00 (2006.01)A47C 7/66 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.01.2016 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 08.08.2019
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Oliver Brunner, Sunnetalstrasse 1, 8117 Fällanden → Oliver Brunner, Mettmenriedstrasse 19, 8606 Nänikon
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2019
- 29.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.