Regelmembran für Membranvergaser
Schweizer Patent · CH709898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709898
- Anmeldenummer
- CH001096/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.07.2014
- Veröffentlicht
- 29.01.2016
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 3/02 (2006.01)F02M 17/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.01.2016 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2020
- 10.02.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- Dätwyler Sealing Solutions International AG, Militärstrasse 7, 6467 Schattdorf → Dätwyler Schweiz AG, Militärstrasse 7, 6467 Schattdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
- 29.01.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bruno Gisler
6460 Altdorf
Norbert Haberland
53881 Euskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.