Badewannenablage

Schweizer Patent · CH709966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709966
Anmeldenummer
CH001196/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.08.2014
Veröffentlicht
15.02.2016
Gelöscht
11.09.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47K 3/00 (2006.01)
B42D 17/00 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.09.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2020

  2. 03.07.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2018

  3. 15.02.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.