Poolroboter

Schweizer Patent · CH710003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710003
Anmeldenummer
CH001246/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
19.08.2014
Veröffentlicht
29.02.2016
Gelöscht
22.09.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Patentschriften
29.02.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2017

  2. 29.02.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.