Elektrische Steuervorrichtung für ein Ventil

Schweizer Patent · CH710042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710042
Anmeldenummer
CH000029/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
12.01.2015
Veröffentlicht
29.02.2016
Gelöscht
03.10.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 31/53 (2006.01)
Priorität
TW 103214885 20.08.2014
Patentschriften
29.02.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2018

  2. 29.02.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shui-Ching Chen, Shui-Ching

Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.