Elektrische Steuervorrichtung für ein Ventil
Schweizer Patent · CH710042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710042
- Anmeldenummer
- CH000029/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.01.2015
- Veröffentlicht
- 29.02.2016
- Gelöscht
- 03.10.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 31/53 (2006.01)
- Priorität
- TW 103214885 20.08.2014
- Patentschriften
- 29.02.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2018
- 29.02.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shui-Ching Chen, Shui-Ching
Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.