Einstückiges Essbesteck

Schweizer Patent · CH710070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710070
Anmeldenummer
CH001975/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2014
Veröffentlicht
15.03.2016
Erteilt
15.03.2016
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/06 (2006.01)
Patentschriften
15.03.2016 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Dario Rickenbach

8038 Zürich

Vertretung

Wagner Patent AG

Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

Dario Rickenbach

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.