Vorrichtung zur Behandlung der Oberfläche einer Eisbahn
Schweizer Patent · CH710102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710102
- Anmeldenummer
- CH001079/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2016
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 4/02 (2006.01)A63C 19/12 (2006.01)F25C 5/00 (2018.01)
- CPC-Klassen
- E01H4/023 (2013-01-01)A63C19/12 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10 2014 013 074.6 09.09.2014
- Patentschriften
- 15.05.2019 B115.03.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
- 15.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.