Brillengestell
Schweizer Patent · CH710138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710138
- Anmeldenummer
- CH001431/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.09.2014
- Veröffentlicht
- 31.03.2016
- Gelöscht
- 02.10.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)G02C 5/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.10.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2017
- 31.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.