Reinigungsbürste
Schweizer Patent · CH710140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710140
- Anmeldenummer
- CH001433/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.09.2014
- Veröffentlicht
- 31.03.2016
- Gelöscht
- 19.09.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 15/76 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2016 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 31.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rainer Mehlhorn
75387 Neubulach, DE
Christian Birkhäuser
8633 Wolfhausen
Christian Sauter
8247 Flurlingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.