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Schweizer Patent · CH710172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710172
Anmeldenummer
CH001152/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.08.2015
Veröffentlicht
31.03.2016
Gelöscht
05.10.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B61L 29/14 (2006.01)
Priorität
EP 14 186 366.2 25.09.2014
Patentschriften
31.03.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2018

  2. 31.03.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lars Kaufmann

6405 Immensee

Lorenz Kaufmann

6410 Goldau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.