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Schweizer Patent · CH710172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710172
- Anmeldenummer
- CH001152/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.08.2015
- Veröffentlicht
- 31.03.2016
- Gelöscht
- 05.10.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B61L 29/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 14 186 366.2 25.09.2014
- Patentschriften
- 31.03.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2018
- 31.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lars Kaufmann
6405 Immensee
Lorenz Kaufmann
6410 Goldau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.