Matte oder Band
Schweizer Patent · CH710216 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710216
- Anmeldenummer
- CH001527/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.10.2014
- Veröffentlicht
- 15.04.2016
- Gelöscht
- 21.12.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B29D 7/00 (2006.01)C08L 21/00 (2006.01)B29B 9/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2017
- 15.04.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Herbert Kölbl
47475 Kamp-Lintfort, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.