Ummantelungsschneidvorrichtung

Schweizer Patent · CH710236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710236
Anmeldenummer
CH001565/2014
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2014
Veröffentlicht
15.04.2016
Erteilt
28.12.2018
Schutz endet spätestens
14.10.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
CPC-Klassen
H02G1/1265 (2013-01-01)
Patentschriften
28.12.2018 B1
15.04.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 28.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2018

  7. 15.04.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kanji Ishigure

Gifu 5008385, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.