Selbstregelndes Servoventil

Schweizer Patent · CH710237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710237
Anmeldenummer
CH001579/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
15.10.2014
Veröffentlicht
15.04.2016
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/02 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2016 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2019

  2. 15.04.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr Machines Bulle SA

Rue de l'Industrie 45, 1630 Bulle

Erfinderin/Erfinder

Patrick Wohlhauser

1723 Marly

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.