Interdentalbürste
Schweizer Patent · CH710348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710348
- Anmeldenummer
- CH001731/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.11.2014
- Veröffentlicht
- 13.05.2016
- Gelöscht
- 14.03.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61C 5/00 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.05.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 11.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2016
- 13.05.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.