Betätigungsorgan

Schweizer Patent · CH710359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710359
Anmeldenummer
CH001756/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
12.11.2014
Veröffentlicht
13.05.2016
Gelöscht
22.12.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16K 31/44 (2006.01)
F16K 31/163 (2006.01)
F15B 15/02 (2006.01)
F16H 21/26 (2006.01)
Patentschriften
13.05.2016 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2017

  2. 13.05.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.