Abfallbehälter mit einer Tür und mit einem Halter für einen Abfallsack

Schweizer Patent · CH710394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710394
Anmeldenummer
CH001788/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
19.11.2014
Veröffentlicht
31.05.2016
Gelöscht
16.07.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65F 1/06 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2018

  2. 31.05.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Abfallrex GmbH

Gewerbestrasse 2, 9545 Wängi

Vertretung

Gachnang AG (Patentanwälte)

GACHNANG AG Patentanwälte

Badstrasse 5 Postfach, 8501 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Roland Bischofberger

9633 Hemberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.