Zahnradpumpe mit Pumpeneinlauf
Schweizer Patent · CH710429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710429
- Anmeldenummer
- CH000411/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2013
- Veröffentlicht
- 31.03.2016
- Erteilt
- 30.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F04C 2/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/070394 01.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/048984 09.04.2015
- Patentschriften
- 30.12.2016 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 30.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2016
- 31.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.