Hubvorrichtung für ein Möbelstück

Schweizer Patent · CH710530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710530
Anmeldenummer
CH001956/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2014
Veröffentlicht
30.06.2016
Erteilt
28.09.2018
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/10 (2006.01)
A47B 19/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B9/10 (2013-01-01)
A47B19/06 (2013-01-01)
A47B2200/0042 (2013-01-01)
Patentschriften
28.09.2018 B1
30.06.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 28.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018

  3. 30.06.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.