Liegesitz mit einer Düsenkammer

Schweizer Patent · CH710532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710532
Anmeldenummer
CH001959/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.12.2014
Veröffentlicht
30.06.2016
Gelöscht
28.12.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47K 3/12 (2006.01)
A61H 33/02 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017

  2. 30.06.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.