Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter
Schweizer Patent · CH710652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710652
- Anmeldenummer
- CH000091/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2015
- Veröffentlicht
- 29.07.2016
- Erteilt
- 28.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)B22D 41/34 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B22D41/24 (2016-05-01)B22D41/34 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2019 B129.07.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 28.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
- 25.08.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2018
1 früherer Eintrag
- 29.07.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.