Schieberventil
Schweizer Patent · CH710724 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710724
- Anmeldenummer
- CH000179/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2016
- Erteilt
- 15.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16K 27/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16K27/044 (2013-01-01)
- Priorität
- JP 2015-025685 12.02.2015
- Patentschriften
- 15.07.2021 B115.08.2016 A2
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021
4 frühere Einträge
- 22.12.2020
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2020
- 20.10.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 26.02.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
- 15.08.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ibaraki, JP
Ibaraki, JP
Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.