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Schweizer Patent · CH710764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710764
- Anmeldenummer
- CH000230/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.02.2015
- Veröffentlicht
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 7/08 (2006.01)F16B 17/00 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.08.2016 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2019
- 29.10.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur → Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2016
- 31.08.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.