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Schweizer Patent · CH710900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710900
- Anmeldenummer
- CH000398/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.03.2015
- Veröffentlicht
- 30.09.2016
- Gelöscht
- 11.02.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2016 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2021
- 30.09.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.