Kleiderschale

Schweizer Patent · CH710928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710928
Anmeldenummer
CH001451/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2015
Veröffentlicht
14.10.2016
Erteilt
14.10.2016
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 55/00 (2006.01)
//A47B 61/00 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2016 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 14.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

smart assist GmbH

Chellenweiherweg 1, 9200 Gossau SG

Erfinderin/Erfinder

Hans-Peter Barthelt

9200 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.