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Schweizer Patent · CH710971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710971
Anmeldenummer
CH000761/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2015
Veröffentlicht
31.10.2016
Erteilt
31.10.2016
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/10 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2016 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 31.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

ELYSATOR Genossenschaft

Grabenstrasse 26, 8865 Bilten

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Wagner Patent AG

Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

Manuel Rickenbach

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.