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Schweizer Patent · CH711022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711022
Anmeldenummer
CH000557/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.04.2015
Veröffentlicht
31.10.2016
Gelöscht
13.06.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2016 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2023

  2. 31.10.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.