Warenauslage
Schweizer Patent · CH711028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711028
- Anmeldenummer
- CH000599/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2015
- Veröffentlicht
- 31.10.2016
- Erteilt
- 28.09.2018
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47F3/002 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.09.2018 B131.10.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 28.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018
- 26.09.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2017
- 31.10.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.