Möbelauszug mit einer Einlegeplatte
Schweizer Patent · CH711078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711078
- Anmeldenummer
- CH000581/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2016
- Veröffentlicht
- 15.11.2016
- Erteilt
- 13.03.2020
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 46/00 (2006.01)A47B 1/05 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47B46/00 (2013-01-01)A47B1/05 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 202015102256.5 04.05.2015
- Patentschriften
- 13.03.2020 B115.11.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 07.01.2021
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2021
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 13.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020
- 15.11.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59558 Lippstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.