Gehäuse für eine mobile Laserscanvorrichtung
Schweizer Patent · CH711128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711128
- Anmeldenummer
- CH000762/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2015
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 28.06.2019
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)H05K 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G06K7/10881 (2013-01-01)H05K5/0004 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2019 B130.11.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 09.10.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 28.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
- 30.11.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.