Lagerung eines Flexibelbogens in einer Wanderdeckelkarde

Schweizer Patent · CH711367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711367
Anmeldenummer
CH001111/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
31.07.2015
Veröffentlicht
31.01.2017
Gelöscht
26.10.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 15/30 (2006.01)
Patentschriften
31.01.2017 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2018

  2. 31.01.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Willi Sigg

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.