Reinigungsbürste
Schweizer Patent · CH711465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711465
- Anmeldenummer
- CH002003/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2007
- Veröffentlicht
- 28.02.2017
- Erteilt
- 28.02.2017
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 3/18 (2006.01)A61C 15/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.02.2017 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 07.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 25.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024
- 27.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2023
- 28.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.