Klappmechanismus für einen Tisch
Schweizer Patent · CH711506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711506
- Anmeldenummer
- CH001301/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/08 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47B3/0812 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2019 B115.03.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 19.07.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- DUBACH-DESIGN AG, Schürlistrasse 11, 8344 Bäretswil → Fredi Dubach, Kemptnerstrasse 6, 8345 Adetswil
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2019
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
- 15.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.