Schlagwerkmechanismus einer Uhr
Schweizer Patent · CH711586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711586
- Anmeldenummer
- CH001107/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2016
- Veröffentlicht
- 31.03.2017
- Erteilt
- 31.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G04B 21/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B21/06 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10 2015 116.416.7 28.09.2015
- Patentschriften
- 31.08.2020 B131.03.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 13.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 31.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2020
- 31.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
01768 Glashütte, DE
01773 Altenberg, DE
01773 Altenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.