Spiral à encombrement réduit à section constante
Schweizer Patent · CH711675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711675
- Anmeldenummer
- CH001542/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2015
- Veröffentlicht
- 28.04.2017
- Erteilt
- 15.07.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 17/06 (2006.01)F16F 1/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B17/066 (2013-01-01)F16F1/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.07.2019 B128.04.2017 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 15.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2019
- 28.04.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.