Dispositif d'aide au déplacement
Schweizer Patent · CH711706 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711706
- Anmeldenummer
- CH000558/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.04.2017
- Erteilt
- 28.04.2017
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61H 3/00 (2006.01)A41D 13/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.04.2017 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026
- 05.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 31.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023
- 28.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.