Reifensitz-Lenkschlitten

Schweizer Patent · CH711719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711719
Anmeldenummer
CH001591/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.11.2015
Veröffentlicht
15.05.2017
Gelöscht
10.01.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B62B 17/06 (2006.01)
B62B 13/00 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 11.01.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2020

  3. 30.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2019

  4. 15.05.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Christian Jozsa

6010 Kriens

Erfinderin/Erfinder

Christian Jozsa

6010 Kriens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.