Verschlusssystem und Behälter mit Verschlusssystem
Schweizer Patent · CH711731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711731
- Anmeldenummer
- CH001614/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 15.05.2017
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 25/52 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2017 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 15.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.