Fluidventil sowie Wasserführungssystem mit einem solchen Fluidventil
Schweizer Patent · CH711756 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711756
- Anmeldenummer
- CH001414/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.05.2017
- Erteilt
- 30.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F16K 31/122 (2006.01)//A47K 3/00 (2006.01)//A61H 33/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16K31/1223 (2013-01-01)A61H33/02 (2013-01-01)A47K3/00 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10 2015 118 938.0 04.11.2015
- Patentschriften
- 30.09.2020 B115.05.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 23.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
2 frühere Einträge
- 22.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020
- 15.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2017
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.