Fluidventil sowie Wasserführungssystem mit einem solchen Fluidventil

Schweizer Patent · CH711756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711756
Anmeldenummer
CH001414/2016
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2016
Veröffentlicht
15.05.2017
Erteilt
30.09.2020
Schutz endet spätestens
20.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
//A47K 3/00 (2006.01)
//A61H 33/02 (2006.01)
CPC-Klassen
F16K31/1223 (2013-01-01)
A61H33/02 (2013-01-01)
A47K3/00 (2013-01-01)
Priorität
DE 10 2015 118 938.0 04.11.2015
Patentschriften
30.09.2020 B1
15.05.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 18.09.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  4. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  5. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  6. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  7. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

  8. 23.09.2020

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

2 frühere Einträge
  1. 22.09.2020

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich
    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020

  2. 15.05.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.